Datenschutz – CDU Kreisverband Bitburg-Prüm

1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten beiNutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Siepersönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)ist die CDU Bitburg-Prüm, Poststraße 3, 54634 Bitburg. UnsereDatenschutzbeauftragte erreichen Sie unter info@cdu-eifelkreis.de oder unsererPostadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformularwerden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name undIhre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die indiesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherungnicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzlicheAufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleisterzurückgreifen oder Ihre Daten für andere Zwecke nutzen möchten, werden wir Sieuntenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wirauch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffendenpersonenbezogenen Daten:

 Recht auf Auskunft,

 Recht auf Berichtigung oder Löschung,

 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

 Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,

 Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde überdie Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nichtregistrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur diepersonenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sieunsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für unstechnisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilitätund Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

 Anonymisierte IP-Adresse

 Datum und Uhrzeit der Anfrage

 Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

 Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

 Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

 jeweils übertragene Datenmenge

 Website, von der die Anforderung kommt

 Browser

 Betriebssystem und dessen Oberfläche

 Sprache und Version der Browsersoftware.

 Diese Daten werden in einer Protokolldatei bei unserem Anbieter WordPress.comgespeichert.

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechnergespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf IhrerFestplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden unddurch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmteInformationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren aufIhren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamtnutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

a) Diese Webseite nutzt Cookies in folgendem Umfang:- Transiente Cookies (temporärer Einsatz)- Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)- Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browserschließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern einesogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers dergemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkanntwerden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werdengelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauergelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in denSicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurierenund z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wirweisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Websitenutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sonderndurch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf IhremEndgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Datenunabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatischesAblaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssenSie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox(https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects könnenSie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudemempfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zulöschen.

4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wirverschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Siein der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung derjeweiligen Angebote nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zurDatenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister.Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsereWeisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb desEuropäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgendieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

**5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten*

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Siediese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit derVerarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüberausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf dieInteressenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitungeinlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllungeines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgendenBeschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchenWiderspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihrepersonenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. ImFalle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entwederdie Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingendenschutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Datenfür Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über IhrenWiderspruch können Sie uns unter oben genannte (§1) Kontaktdaten informieren.

6 Einsatz von Social-Media-Plug-ins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter,YouTube, Instagram. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wennSie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keinepersonenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. DenAnbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinenAnfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über denButton direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf dasmarkierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter dieInformation, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebotsaufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Datenübermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter inDeutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch dieAktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an denjeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern inden USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondereüber Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrautenKasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten undDatenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung,die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung dererhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofileund nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechtenGestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch fürnicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und umandere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zuinformieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieserNutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit densozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unserAngebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können.Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbietereingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigenund z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information inIhrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen,sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesonderejedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil beidem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrerVerarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgendenmitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitereInformationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zumSchutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit derenDatenschutzhinweisen:a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304,USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zurDatenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shieldunterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

7 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, dieauf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direktabspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d.h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Siedie Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinenEinfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie dieentsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden dieunter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängigdavon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oderob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden IhreDaten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil beiYouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke derWerbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website.Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zurErbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialenNetzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht einWiderspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zurAusübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrerVerarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhaltenSie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zumSchutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Googleverarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

8 Links zu anderen Webseiten/Apps, Anbietern

Unsere Webseiten/Apps enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir habenkeinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungeneinhalten.Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzenverantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die vonanderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, dieüber Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind,übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen.Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch dieNutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieterder Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.

9 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung aufden Internetseiten der CDU Bitburg unterliegen dem Schutz des Urheberrechts undanderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privatenpersönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nichtgestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin,dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritterunterliegen. Durch die CDU Bitburg-Prüm kann in der Regel keine Lizenz zurNutzung erteilt werden.Die CDU Deutschlands, das Logo der CDU Deutschlands, CDUplus und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit derGeltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch denRechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mitStrafverfolgung rechnen.

10 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU Bitburg-Prüm stellt alle Informationen und Bestandteile derWebseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oderGarantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügunggestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet dieCDU Bitburg-Prüm für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen vonDaten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU Bitburg-Prüm kann keineGewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps/App sowie der auf ihrbereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oderBestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nichtbereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftungausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt,

11 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU Bitburg-Prüm zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes dergeltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten,bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davonunberührt. Für die Nutzung von cdu-eifelkreis.info gilt deutsches Recht.

Die CDU Bitburg-Prüm ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungenjederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

Stand der Datenschutzbestimmungen: Juli 2024